Was sind Obliegenheitsverletzungen?

Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich nicht anderes, als eine Pflichtverletzung von Seiten des/der Versicherungsnehmers/in. Ein Versicherungsvertrag enthält Rechte und Pflichten, für beide Vertragsparteien. Wenn man den Versicherungsschutz nicht aufs Spiel setzen will, sollte man seinen Vertragspflichten unbedingt nachkommen. Grundsätzlich unterscheidet man die vorvertragliche Anzeigepflicht, die Obliegenheiten nach Vertragsschluss und die Obliegenheiten im Schadenfall.

Vorvertragliche Anzeigepflicht

Das bedeutet, dass bei Antragstellung alle Fragen im Versicherungsantrag wahrheitsgemäß beantwortet werden müssen. Alle bekannten „Gefahrumstände“ müssen dem Versicherungsunternehmen mitgeteilt werden. Bei Personenversicherungen ist besondere Sorgfalt auf die Beantwortung der Gesundheitsfragen zu legen.

Obliegenheiten nach Vertragsabschluss

Die  Änderung der Risikoverhältnisse sind umgehend anzuzeigen. Die Kalkulation des Beitrags basiert auf der Einschätzung bestehender Risikoverhältnisse. Ändern diese sich, dann stimmt die Vertragsgrundlage nicht mehr. In der Hausratversicherung muss z.B. das Aufstellen eines Gerüsts wegen des erhöhten Einbruch-Diebstahlrisikos gemeldet werden. In der Unfallversicherung ist der Wechsel der Berufstätigkeit anzuzeigen.

Obliegenheiten im Schadenfall

Grundsätzlich ist ein Schadenfall unverzüglich anzuzeigen und die Schadenanzeige wahrheitsgemäß auszufüllen. Der/die Versicherungsnehmer/in hat auch der Auskunftspflicht nachzukommen, damit eine Beurteilung eines Schadens erfolgen kann.
Im Schadenfall ist man gehalten, den Schaden so gering wie möglich zu halten (Schadenminderungspflicht).

Welche Konsequenzen hat die Obliegenheitsverletzung?

Das neue Versicherungsvertragsgesetz (VVG) zum 1.1.2008 hat die Rechtsfolgen einer solchen Vertragsverletzung neu geregelt. Seit dem 1.1.2009 gilt diese Regelung für alle Versicherungsverträge. Nur bei Vorsatz kann sich der Versicherer auf Leistungsfreiheit im Versicherungsfall berufen. Bei grober Fahrlässigkeit ist eine Kürzung der Leistung möglich. Zudem muss es einen ursächlichen Zusammenhang zwischen Versicherungsfall und verletzter Obliegenheit geben.